Besuch der Plenarsitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Nachdem sich alle Wirtschafsjunioren*innen vor dem Eingang des Landtages gegen 14.30 Uhr versammelt hatten, wurden wir nach kurzer Anmeldung beim Pförtner von einem Mitarbeiter der Landtagsverwaltung zu einem Empfangsraum geführt. Dort stellte sich heraus, dass wir an diesem Tag nicht die einzige Besuchergruppe waren, die der Landtagsdebatte zuhören wollte. In dem Saal saßen bereits mehrere Gruppen und warteten ebenfalls darauf, daß es losging. Zuerst einmal wurden alle Gruppen einzeln begrüßt, so auch wir. Bevor es dann in den Plenarsaal gehen sollte, erhielten wir  eine Einführung über die Zusammensetzung, die Sitzverteilung sowie den Ablauf der Plenarwoche des 18. Schleswig-Holsteinischen Landtages. Hier noch ein paar Fakten/Wissenswertes über den Landtag. Das Durchschnittsalter beträgt 48 Jahre, 31,9% der Abgeordneten sind Frauen. Es gibt 69 Sitze im Parlament. Die stärkste Fraktion stellt den Landtagspräsidenten. 

Nachdem uns nun alles Daten und Fakten mitgeteilt wurden, durften wir die Besuchertribüne des Sitzungsaals betreten. Die Plenarsitzung war schon in vollem Gange. Leider wurden in der Zeit, in der wir zuhören konnten, keine kontroversen Themen behandelt, so dass es zu keiner hitzigen Debatte zwischen den Fraktionen kam. Vielmehr wurde über den sinnvollen Einsatz von Antibiotika in der Massentierhaltung gefachsimpelt, wobei man den Eindruck gewinnen konnte, dass dieses Thema die Mehrzahl der Abgeordneten nicht sonderlich bewegte. 

Zum Glück stand noch ein weiterer vielversprechender Termin auf unserem Programm. Ein Treffen mit unserem Ministerpräsidenten Herrn Albig in kleiner Runde. So verliessen wir den Plenarsaal und machten uns auf in Richtung Gästehaus der Landesregierung, welches unmittelbar neben dem Landtag steht. Dort angekommen wurden wir von Herrn MP Albig in einem Konferenzraum in Empfang genommen. Nach kurzer geschichtlicher Einordnung und Entstehung des Gästehauses, welches wirklich sehr gelungen ist, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über diverse Themen. So auch über die gerade erlebte Plenarsitzung. Als Problem stellte sich die Größe des Parlamentes heraus: 69 Sitze (im Vergleich Kieler Ratsversammlung 50 Sitze). Bedingt durch diese schmale Besetzung sind die Debatten oft langweilig und ohne Tiefe, da das notwendige Fachwissen fehlt. Dies ist eine Konsequenz daraus, dass die Abgeordneten sehr oft keine Zuarbeit aus den Fraktionen erhalten, aufgrund von nicht vorhandenen Mitarbeitern, und auf sich alleine gestellt sind. Hinzu kommt, dass ein einzelner Abgeordneter für eine Vielzahl von Gebieten verantwortlich ist. Auch fand Herr MP Albig im Anschluß kritische Worte gegenüber seiner Partei. So müsse man nicht die Augen davor verschließen, dass die SPD von 40% (1998) auf 25% (Mai 2013) gesunken sei. Eine klare Verfehlung, dass nicht die Wählerschichten erschlossen wurden, die man sich mit der Agenda 2010 erhofft hatte. Ein weiteres Thema war die Wahlbeteiligung im Land sowie Bund. Herr MP Albig schilderte seine Eindrücke und Erfahrungen, die er bei einem Besuch im Baltikum gemacht hatte. In Lettland z.B. werden die „neuen Medien“ sehr stark einbezogen, um die breite Masse noch besser zu erreichen und eine höhere Wahlbeteiligung zu bekommen. Erste Erfahrungsberichte scheinen eine positive Resonanz wiederzugeben. 

So vergingen die eineinhalb Stunden mit dem Ministerpräsidenten wie im Flug. Es war ein sehr interessantes und kurzweiliges Gespräch, indem man einen kleinen Einblick in den Politalltag bekommen konnte. Dieses Gespräch war ein perfekter Abschluß für einen gelungen Ausflug in den Landtag. Vielen Dank Herr MP Albig, dass Sie sich die Zeit für uns genommen haben.